Gesetzgebungslehre

Rechtsaspekte der kollegialen Beratung und Beschlussfassung

Edmund G. Primosch

Kategorie:

Beiträge

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

Gesetzgebungslehre

Zitiervorschlag: Edmund G. Primosch, Rechtsaspekte der kollegialen Beratung und Beschlussfassung, in: Jusletter IT 2

Das Strukturprinzip der Kollegialität in der Verwaltung schlägt sich in ablauforganisatorischen Invarianten nieder, die für die Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit der kollegialen Willensbildung wesentlich sind. Sie betreffen die Besetzung, die Sitzungseinladung, die Einhaltung der Beschlusserfordernisse und die Willensäußerung des Kollegialorgans.

Inhaltsverzeichnis

1. Bedeutung der Kollegialität und Invarianten
2. Besetzung des Kollegialorgans
3. Sitzungseinladung und Tagesordnung
4. Anwesenheitsquorum
5. Zustimmungsquorum
6. Entscheidungskonforme Willensäußerung

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