Informationsfreiheit im Rechtsvergleich: Österreich, Hamburg, Slowenien

Zitiervorschlag: Peter Parycek / Bettina Rinnerbauer / Neja Domnik, Informationsfreiheit im Rechtsvergleich: Österreich, Hamburg, Slowenien, in: Jusletter IT IRIS

Mit Zielen wie der Stärkung der demokratischen Meinungs- und Willensbildung (§ 1 Abs. 1 Hamburgisches Transparenzgesetz – HmbTG), werden und wurden gesetzliche Veröffentlichungspflichten geschaffen. In Österreich liegt aktuell eine Regierungsvorlage eines Bundesverfassungsgesetzes über die Informationsfreiheit vor. Anhand des HmbTG und des slowenischen FOIA soll gezeigt werden, wie Staaten der Herausforderung, Transparenz zu bieten, und gleichzeitig Schützenswertes geheim zu halten, begegnen können.

---