Partizipation in Verwaltungsverfahren

Sonderverfahrensrecht nach § 40 KommAustria-Gesetz (KOG)

Susanne Forizs

Zitiervorschlag: Susanne Forizs, Partizipation in Verwaltungsverfahren, in: Jusletter IT IRIS

Die IRIS 2015 steht unter dem Generalthema Kooperation. Das «Weißbuch – Europäisches Regieren» (KOM(2001) 428 endgültig, Amtsblatt C 287 vom 12. Oktober 2001) sieht eine verstärkte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger vor. Einer der wesentlichen Grundsätze ist Partizipation. Dieser Grundsatz verlangt die stärkere Einbeziehung der Stakeholder als auch der Bürger in die Gesetzgebung und auch in die Rechtsanwendung. Auf Grund der weiter steigenden Bedeutung subjektiver öffentlicher Rechte, insbesondere auf Grund unionsrechtlicher Vorgaben besteht für Verwaltungsbehörden vermehrt die Herausforderung, Verwaltungsverfahren mit einer großen Anzahl von Parteien zu führen. Dieser Herausforderung begegnet der Gesetzgeber u.a. durch die Schaffung von Sonderverfahrensrecht. Es werden im Rahmen des Beitrages die Besonderheiten des Großverfahrens nach § 40 KOG dargestellt und als möglicher Lösungsansatz für die Herausforderung skizziert, Verwaltungsverfahren mit einer großen Anzahl an Parteien zu führen.