E-Government & E-Justiz

Voraussetzungen und Chancen des «Internet Court» in Hangzhou/China – ein Modell?

Zitiervorschlag: , Voraussetzungen und Chancen des «Internet Court» in Hangzhou/China – ein Modell?, in: Jusletter IT 21. Februar 2019

Seit 2015 wurde der «Internet Court» in Hangzhou aufgebaut. Basierend auf «experimenteller ‹Norm›setzung» entscheidet das Gericht in «online-Verhandlungen» über Rechtsbeziehungen und -akte, welche über das Internet zustande kommen, insbesondere Rechtsgeschäfte. Hierfür transformiert eine neutrale Institution analoge in digitale Beweismittel. Der Trend zur «totalen Digitalisierung» einer teilweise nach wie vor analogen Welt hat normative, institutionelle und organisatorische Voraussetzungen und Auswirkungen. Diese werden in einer Matrix dargestellt, kommentiert und evaluiert.

Inhaltsverzeichnis

1. Institutionelle Vorarbeiten und-geschichte des ersten Internet Court
2. Gründung und normative Grundlagen des Internet Court in Hangzhou/China – abstrakt
- 2.1. Errichtung des ersten Internet Court
- 2.2. Gerichtsverfassungs-, -verfahrens- und Prozessrecht – sui generis und «experimentelle Normgebung»
- 2.3. Rechtliche und politische Verbindlichkeit von 2.2.
3. (Normative) Grundlagen des Internet Court in Hangzhou/China – konkret
- 3.1. Sachliche Zuständigkeit
  - 3.1.1. Status 18. September 2017
  - 3.1.2. Status jedenfalls 23. Dezember 2018
- 3.2. Beweiserhebung und Beweiswürdigung
  - 3.2.1. (Elektronische) Beweismittel
  - 3.2.2. Transferprozesse für Beweismittel aus der Realworld in den Cyberspace
- 3.3. Verhandlungen und Entscheidungen unter Einbeziehung von Maschinen/Robotern und Algorithmen
4. (Öffentlichkeit der) Verhandlungen wie Entscheidungen?
- 4.1. Entscheidungen
- 4.2. Verhandlungen
5. Ein Modell (für die VR China) – die Ausweitung des Modellversuchs auf Peking und Guangzhou