30. Juni 2021

Containerisierung, LegalTech in Gesetzgebung, Liquify Legal, Contract Lifecycle Management, E-Gerichte

Liebe Leserinnen und Leser

Die neuere «leichtgewichtige» Virtualisierungslösung des Containers ist – im Gegensatz zur virtuellen Maschine – bis anhin in der juristischen Lehre weitgehend unbehandelt geblieben. Nina Locher analysiert urheber- und vertragsrechtliche Aspekte.

Timothy Rabozzi, Lucas Kyriacou und Tanja Mitrić haben eine Applikation und einen Vergleichsalgorithmus zur Förderung der kohärenten und eindeutigen Gesetzessprache sowie zur Unterstützung des administrativen Rechtsetzungsprozesses konzipiert. Sie evaluieren, wie LegalTech im Gesetzgebungsprozess unterstützen kann.

Weblaw und das Liquid Legal Institute (LLI) sind eine Partnerschaft eingegangen. Das LLI ist eine offene und interdisziplinäre Plattform zur Förderung eines neuen Denkens in der Rechtsbranche. Mit den LLI Extracts und Whitepapers informiert das Liquid Legal Institute die übrigen LLI Mitglieder sowie die interessierte Öffentlichkeit über die Arbeitsergebnisse seiner Projektteams. Die Projekte verfolgen das Ziel, Ergebnisse zu produzieren, die direkt in der Praxis angewandt und umgesetzt werden können. Die Publikationen erscheinen als Beiträge in Jusletter IT, als eBook und Softcover sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache. Sie sind Wissensbausteine für die Digitalisierung des Rechts und nützliche Ratgeber für die Transformation im Rechtsmarkt.

Den Anfang machen das Whitepaper Contract Lifecycle Management – How to select the right platform? (Klaus Gresbrand et al.) sowie der LLI Extract Liquify Legal – In 7 Schritten zur Transformation (Kai Jacob, Dierk Schindler, Roger Strathausen und Bernhard Waltl).

Das Internationale Rechtsinformatik Symposion (IRIS) wurde dieses Jahr begleitet von einer Reihe an Veranstaltungen (das sog. IRIS-Trimester) in den Wochen und Monaten vor und nach der eigentlichen Tagung. Am Workshop vom 18. März 2021 wurde die E-Justice in Österreich, Deutschland und der Schweiz aus der Sicht der Richter*innen und Rechtspfleger*innen beleuchtet. In dieser Ausgabe veröffentlichen wir die Beiträge von Michael Kunz, Ralf Köbler, Kerstin Just und Lukas Huber als Video-Podcasts.

Apropos Veranstaltungen: Am 26. August findet die nächste Veranstaltung im Rahmen des Weblaw Forum LegalTech statt, diesmal zum Thema «Die Regulierung von Blockchain-Technologie».

An dieser Stelle sei auch noch auf eine interessante Neuerscheinung bei Editions Weblaw hingewiesen: In seinem Praxishandbuch für interne Untersuchungen und eDiscovery gibt David Rosenthal Schritt-für-Schritt-Anleitungen zu den wichtigsten Themen von A bis Z, Praxistipps, Dos & Don'ts und Dutzende von Fragen und Antworten für all jene, die sich mit der Herausforderung konfrontiert sehen, eine interne Untersuchung oder in einem gerichtlichen oder behördlichen Verfahren eine «eDiscovery» durchzuführen, in Auftrag zu geben oder zu begleiten.

Die nächste Ausgabe erscheint am 30. September. Es werden noch Beiträge entgegengenommen, Redaktionsschluss ist der 1. September.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Sommer.

Philip Hanke
Chefredaktor Jusletter IT
Verlagsleiter Editions Weblaw

Beiträge

Urheber- und vertragsrechtliche Aspekte der Container-Virtualisierung

Nina Locher

Längst hat sich die Virtualisierung als zentraler Innovationsmotor im heutigen Geschäftsleben etabliert. Laufend werden neue Lösungen zur Ressourceneinsparung und Steigerung der Systemverfügbarkeit entwickelt. Während die herkömmlichen virtuellen Maschinen von der juristischen Lehre bereits aufgegriffen wurden, ist die neuere «leichtgewichtige» Virtualisierungslösung des Containers bis anhin weitgehend unbehandelt geblieben. Nachfolgend soll aufgezeigt werden, wie der Einsatz der Container-Technologie urheber- und vertragsrechtlich zu beurteilen ist. Vertragsklauseln können in diesem Kontext auf beiden Ebenen Wirkungen zeitigen.

LegalTech im Gesetzgebungsprozess

Timothy Rabozzi

Lucas Kyriacou

Tanja Mitrić

Im Streben nach einem digital unterstützten Rechtsetzungsprozess wurde eine IT-Applikation entworfen und entwickelt, welche bei der kohärenten und eindeutigen Formulierung der Rechtssprache hilft. Dieser Beitrag thematisiert die Anforderungen, welche im Zusammenhang mit einer kohärenten und eindeutigen Gesetzessprache aufkommen und präsentiert einen Prototyp eines Programms zur Förderung einer kohärenten und eindeutigen Begriffsverwendung im Gesetzgebungsprozess.

Liquid Legal Institute

Liquify Legal – In 7 Schritten zur Transformation

Kai Jacob

Dierk Schindler

Roger Strathausen

Bernhard Waltl

Die digitale Transformation kennt keine Grenzen. Business Modelle verändern sich genauso wir Märkte, Mitarbeiter und Unternehmensstrukturen – und das alles in immer schnelleren Zyklen! Was bedeutet das für Rechtsabteilungen? Sie müssen ihren Aggregatzustand ändern: von fest zu flüssig! Du stimmst uns zu und weißt nur noch nicht, wo und wie Du beginnen sollst? Dann ist LIQUIFY LEGAL für Dich! Wir beschreiben in 7 Schritten konzeptionell den Weg durch die digitale Transformation. Jeder Schritt wird in einem Buchkapitel beschrieben; eine Zusammenfassung am Anfang, Zeichnungen, Graphiken und Beispiele im Text sowie weiterführende Fragen am Ende erleichtern das Verständnis und zeigen Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung auf.

Contract Lifecycle Management – How to select the right platform?

Bernhard Waltl

Klaus Gresbrand

Baltasar Cevc

Benedikt Eger

Kai Jacob

Dennis Jansen

Frank Stößel

Roger Strathausen

The authors discuss the topic of Contract Lifecycle Management (or CLM) from all different angles and give a good overview for anyone who is dealing with it for the first time. Wherever a more in-depth discussion is necessary or advisable, the authors provide “food for thought”.

IRIS-Trimester 2021

Stand der digitalen Justiz aus aktueller Sicht in Österreich

Michael Kunz

Die Entwicklung der IT-Anwendungen der österreichischen Justiz hat beginnend mit den 1980er-Jahren schrittweise zur Unterstützung praktisch aller Bereiche der Justiz durch IT-Applikationen geführt. Aktuell setzt das (ö)Bundesministerium für Justiz mit dem Projekt «Strategische Initiative Justiz 3.0» das Ziel einer vollständig digitale Verfahrensabwicklung um. Der digitale Justizarbeitsplatz umfasst u.a. ein justizweit einheitliches eAktensystem, elektronische Workflows, Textverarbeitung mit Zugriff auf Verfahrensdaten und eine elektronische Plattform, die die genannten und weitere wesentliche Anwendungen in übersichtlicher Form integriert. Das Referat beleuchtet Entwicklung, status quo und die Richtung, in die die weitere Reise der Justiz-IT gehen kann.

Vorschläge für einen Zivilprozess des 21. Jahrhunderts

Ralf Köbler

Der Vortrag stellt die Vorschläge der Arbeitsgruppe «Modernisierung des Zivilprozesses» der Präsidentin des BGH, der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte und des Bayerischen Obersten Landesgerichts in Deutschland vor, die in einem auf der Homepage des Oberlandesgerichts Nürnberg aufzufindenden, Ende 2020 beschlossenen Diskussionspapier niedergelegt sind. Dabei geht es unter anderem um die Einführung eines vereinfachten Online-Klageverfahrens und die Vereinfachung des Videoeinsatzes in gerichtlichen Verfahren.

Das Arbeiten mit dem digitalen Akt in der Gerichtspraxis

Kerstin Just

In ihrem Statement gibt die Referentin einen Einblick, wie sich das Arbeiten mit dem digitalen Akt in der zivilgerichtlichen Praxis, insbesondere am Handelsgericht Wien, darstellt.

Digitaler Wandel in der Schweizer Justiz

Lukas Huber

Der Referent gibt einen kurzen Überblick über den Stand der Digitalisierung der Gerichte in der Schweiz und erläutert die Vision und die Hauptziele von Justitia 4.0, dem nationalen Digitalisierungsprogramm der Schweizer Justiz. Dabei geht er insbesondere auf die Herausforderungen dieses Vorhabens ein.