Beiträge DOI: 10.38023/5a8c482c-cf78-48d7-8fe6-bb7db0d12fe5

LegalTech im Gesetzgebungsprozess

Konzipierung und Erstellung einer IT-Applikation und Vergleichsalgorithmus zur Förderung der kohärenten und eindeutigen Gesetzessprache sowie zur Unterstützung des administrativen Rechtsetzungsprozesses

Timothy Rabozzi

Lucas Kyriacou

Tanja Mitrić

Region:

Schweiz

Rechtsgebiete:

E-Government

Zitiervorschlag: Timothy Rabozzi / Lucas Kyriacou / Tanja Mitrić, LegalTech im Gesetzgebungsprozess, in: Jusletter IT 30. Juni 2021

Im Streben nach einem digital unterstützten Rechtsetzungsprozess wurde eine IT-Applikation entworfen und entwickelt, welche bei der kohärenten und eindeutigen Formulierung der Rechtssprache hilft. Dieser Beitrag thematisiert die Anforderungen, welche im Zusammenhang mit einer kohärenten und eindeutigen Gesetzessprache aufkommen und präsentiert einen Prototyp eines Programms zur Förderung einer kohärenten und eindeutigen Begriffsverwendung im Gesetzgebungsprozess.

1. Einleitung
2. Das Gesetz als Grundlage und Grenze
3. Gesetzessprache
- 3.1. System-, adressaten- und sachgerechte Sprache
- 3.2. Die Verständlichkeit der Norm
- 3.3. Eindeutigkeit und Kohärenz
  - 3.3.1. Über die Kohärenz
  - 3.3.2. Kohärenztypen
  - 3.3.3. Über die Eindeutigkeit
- 3.4. Zusammenfassend
4. Terminologischer Werkzeugkasten
- 4.1. SR als Datenbank
- 4.2. Erläuterung zum Programm
  - 4.2.1. Vergleichsbasis
  - 4.2.2. Vergleich
  - 4.2.3. Bericht
  - 4.2.4. Relevante Übereinstimmungen
  - 4.2.5. Neuschöpfungen
  - 4.2.6. Ausnahmeliste
  - 4.2.7. Implementierung
- 4.3. Dementis
  - 4.3.1. Vollständigkeit der Datenbank
  - 4.3.2. Linguistische Herausforderungen
5. Anwendungsbeispiel: Lohngleichheitsanalyse
6. Fazit

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