Data Governance – Privacy – Datenschutz DOI: 10.38023/4233eaa5-a49f-4dcd-8d9f-b65e1d1cd471

Informationsaustausch der Steuerbehörden betreffend Kryptoassets

Jan Hospes

Walter Hötzendorfer

Christof Tschohl

Zitiervorschlag: Jan Hospes / Walter Hötzendorfer / Christof Tschohl, Informationsaustausch der Steuerbehörden betreffend Kryptoassets, in: Jusletter IT 24. Februar 2022

Die EU-Kommission ist bestrebt, Kryptoassets Regelwerken zum Austausch von Informationen in Steuersachen zu unterwerfen. Ziel dieses Beitrags ist es, diese Bestrebungen in Kontext zu setzen. Zunächst wird die Ausgestaltung der Anwendungsbereiche diskutiert, wobei insbesondere auf mögliche Definitionen eingegangen wird. Folgend werden besonders eingriffsintensive Varianten einer Regulierung aufgezeigt und Rahmenbedingungen für Datenflüsse diskutiert, um insbesondere die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, Datensparsamkeit und Datensicherheit zu wahren.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Austausch von Informationen
3. Regelungsvorhaben: Geplante Ergänzungen der Amtshilferichtlinie
4. Gestaltung des sachlichen Anwendungsbereichs von Kryptoassets
5. Bewertung bestehender Definitionen
- 5.1. MiCA
- 5.2. FATF (Financial Action Task Force)
- 5.3. RL 2018/843 (5. Geldwäscherichtlinie)
- 5.4. Fazit zu bestehenden Definitionen
- 5.5. Definitionsvorschlag für Kryptoassets
6. Gestaltung des persönlichen Anwendungsbereichs im Hinblick auf Kryptoasset-Dienstleister
7. Umfang der aufzuerlegenden Pflichten
8. Datenschutzrechtliche Aspekte