„Fair Use“ im IP-Recht

Clemens Thiele

Zitiervorschlag: Clemens Thiele, „Fair Use“ im IP-Recht, in: Jusletter IT 30. März 2023

Die im US-Copyright Act verankerte „doctrine of fair use“ erlaubt eine angemessene Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials zu bestimmten, im Allgemeininteresse liegenden Zwecken. Die Ausdehnung dieses Rechtsgedankens auf andere Schutzrechte des Geistigen Eigentums, namentlich das Marken-, Patent- oder Designrecht ist durchaus selbst in den USA umstritten. Der vorliegende Beitrag, der auf die Keynote Speech der IRIS 2023 zurückgeht, erörtert in rechtsvergleichender Weise die Funktion dieser „immaterialgüterrechtlichen Generalklausel“. Es wird versucht anhand konkret entschiedener Fälle zu analysieren, ob und inwieweit die Doktrin der fairen Nutzung auf das IP-Recht der EU und das ihrer Mitgliedstaaten zu übertragen Sinn macht bzw. ob nicht bereits funktionsgleiche Rechtsdogmen bestehen.