AI & Recht DOI: 10.38023/9bf231b8-98aa-4ba0-a1a5-756ab84d6f47

Smart Laws & Legislation – V01

Ein Konzept zur Teil-Digitalisierung des Rechts

Johannes Gärtner

Felix Gantner

Region:

Österreich

Rechtsgebiete:

AI & Recht

Sammlung:

Tagungsband IRIS 2023

Zitiervorschlag: Johannes Gärtner / Felix Gantner, Smart Laws & Legislation – V01, in: Jusletter IT 30. März 2023

Einige Rechtsnormen betreffen Rechenregeln (z.B. im Steuer-, Sozialversicherungs-, Arbeitszeitrecht), die unterschiedliche Akteure zum Teil unterschiedlich in Software abbilden. Der Ansatz Smart Laws & Legislation versucht die Abbildung und Nutzung von Recht in Software von der Rechtssetzung an, über die Rechtsanwendung bis hin zur Rechtsprechung zu verbessern. Zentrale Elemente sind der systematische Umgang mit Referenzfällen im Zusammenspiel mit Referenzrechnern, deren Zugänglichkeit und Begründungen als Teil der Fälle/Rechner. Ziel ist eine erheblich erleichterte Rechtsanwendung bei geringem (ggf. auch nur anfangs erforderlichem) Mehraufwand im Zuge der Rechtssetzung.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Definitionen für Kernbegriffe von Smart Laws & Legislation
3. Umsetzungsaspekte
- 3.1. Rechtssetzung: Unterstützung bei Entwicklung von Referenzfällen und Referenzrechner
- 3.2. Nachträgliche Autorisierung
- 3.3. Zugänglichmachung
- 3.4. Technik-Datei
- 3.5. Nutzung bei der Rechtsprechung
- 3.6. Rechtsinterpretationen
4. Erwartete Vorteile des vorgeschlagenen Vorgehens
5. Anwendungsgebiete von Smart Laws & Legislation
6. Grenzen & Risiken
7. Ausblick
8. Literatur

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