Jusletter IT

Die richterliche Unabhängigkeit gehört zu den zentralen Gestaltungsgrundsätzen für die Justiz. Das Konzept «Bring Your Own Device» (BYOD), also die Nutzung privater Mobilgeräte zu dienstlichen Zwecken, ist eine der neuen Entwicklungstendenzen in der digital geprägten Arbeitswelt. Die dadurch eröffnete Möglichkeit, an jedem Ort und zu jeder Zeit zu arbeiten, kommt auch dem Selbstverständnis der Richter entgegen. Der Vortrag erörtert die Frage, ob BYOD bei Richtern ein zukunftsweisendes Modell darstellt oder ob unter technischen und datenschutzrechtlichen Aspekten gravierende Sicherheitsrisiken bestehen.

Auch in Kanzleien ist die Nutzung elektronischer Kommunikationswege aus dem Alltag nicht wegzudenken. Ihre derzeitige Ausprägung droht jedoch, die Verschwiegenheitspflicht von Anwälten zu gefährden. Zwar existieren sichere Verschlüsselungslösungen seit Jahrzenten; praktisch kommunizieren Anwalt und Mandant jedoch oft unverschlüsselt via Mail. Der Beitrag analysiert den State of the Art der Mandantenkommunikation aus rechtlicher und technischer Sicht, diskutiert Lösungen und präsentiert ein System zur Ende-zu-Ende-verschlüsselten Kommunikation, das ohne technische Vorkehrungen auf Mandantenseite auskommt.

In diesem Vortrag geht es um E-Justiz in Russland mit einem Beispiel der Agentur Rosreestr. Diese ist ein föderales Organ mit exekutiver Gewalt, zuständig für jegliche Kataster und Immobilienangelegenheiten in Russland. Diese Agentur besitzt einen Onlineauftritt, der den kompletten Dienstleistungskatalog aufzeigt, sowie auch viele Erklärungen bietet, wie man eine solche Dienstleistung in Anspruch nehmen kann. Um die Nützlichkeit der Website von Rosreestr festzustellen, wird ein Beispiel einer Eigentumsübertragung dargestellt. Dies wird anhand des von Layne und Lee (2001) vorgeschlagenen Entwicklungspfads für E-Government untersucht.