Palais-Tisch vs Cord-Tisch
Aktuelles zum Europäischen Werkbegriff
Ausgehend von einem kürzlich eingereichten Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden (beim EuGH zu Rs C-580/23 geführt), dem ein Rechtsstreit zwischen einem Möbeldesigner und Möbelherstellern zugrunde liegt, stellt sich (einmal mehr) die Frage nach dem Europäischen Werkbegriff, konkret, ob ein Gegenstand der angewandten Kunst (hier: der Palais-Tisch) die erforderliche Originalität hat, um Schutz als Werk iSv Art 2 bis 4 InfoSoc RL (2001/29/EG) zu genießen. Im Einzelnen ergehen sich grundlegende Fragen am Schnittpunkt von Urheber-, Design- und Technikrecht, die es ermöglichen, die bisherige Rechtsprechung des EuGH zum Werkbegriff unionsrechtlicher Prägung Revue passieren zu lassen und einen vorsichtigen Ausblick auf den Ausgang des Verfahrens und mögliche Entwicklungen zu wagen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangsfall
- 2. Unionsrechtliche Beurteilung
- 3. Ausgewählte mitgliedstaatliche Perspektiven
- 3.1. Gebrauchskunst und Werkbegriff aus österreichischer Perspektive
- 3.2. Gebrauchskunst und Werkbegriff aus deutscher Perspektive
- 4. Ausblick
- 5. Zusammenfassung
- Literatur
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.
Es gibt noch keine Kommentare
Ihr Kommentar zu diesem Beitrag
AbonnentInnen dieser Zeitschrift können sich an der Diskussion beteiligen. Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare verfassen zu können.
0 Kommentare