Jusletter IT

In der modernen Network Society sind wir – jeder von uns – zunehmend abhängig vom Zugang zu Datennetzen, zu der in ihnen enthaltenen Information und zu den Diensten, die sie anbieten. Wir können klar sagen, dass wir in einer digitalen Umgebung leben und arbeiten. Die Gesellschaft hat sich definitiv gewandelt. Entsprechend ziehe ich es vor, von der Netzwerkgesellschaft zu sprechen, nicht von der Informationsgesellschaft oder der Cyber Society.
Ebenso sind wir Zeugen des Aufkommens eines neuen Typs von Staat, des Verfassungsstaates. Dies ist ein Staat, in dem Menschenrechten und verfassungsmäßigen Rechten zunehmend Bedeutung gegeben wird. Deshalb spreche ich lieber vom Verfassungsstaat als von einem Rechtsstaat.
Diese wesentlichen Entwicklungen spielen eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, wie wir Zugang zu Informationen erhalten können und wie wir diese verarbeiten. Es ist Zeit, die Grundsätze des Informationsrechts ernsthaft zu diskutieren. Überkommene Dichotomien wie öffentlich/privat oder geheim/offen leisten heutzutage auf Information bezogen wenig.
Mein Artikel gibt einen kurzen Überblick auf die Beziehungen zwischen Öffentlichkeit, Schutz persönlicher Daten und journalistischer Freiheit. Der «leading case» auf diesem Gebiet ist der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behandelte Fall Satakunnan Markkinapörssi Oy und Satamedia Oy v. Finnland. In seinem Urteil diskutiert das Gericht die rechtlichen Spannungen zwischen Datenschutz, Pressefreiheit und dem Geschäft mit öffentlichen Daten.