1. September 2009

Semantisches Web und soziale Netzwerke im Recht – digitale Ausgabe zum Tagungsband des 12. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2009.

Die 12. IRIS Konferenz stand unter dem Motto des Web 2.0, des Semantischen Webs und des Sozialen Webs. Die Ergebnisse dieser Tagung sind in diesem nunmehr bereits 10. Jahrbuch der Rechtsinformatik, den Tagungsband der IRIS, zusammengefasst.

Als Herausgeber habe ich wieder die Aufgabe übernommen, das wissenschaftliche Leben der IRIS schriftlich in einem Tagungsband zusammenzufassen, und zwar gemäß dem Leitmotiv der IRIS: «Die im Informationszeitalter unentbehrlichen wissenschaftlichen und praktischen Leistungen der Rechtsinformatik sollen einem breiten Publikum in umfassender und gut lesbarer Form vorgestellt werden.» Wie gewohnt umfasst dieses nicht nur neue wissenschaftliche Erkenntnisse, sondern auch die praktischen Anwendungen der Rechtsinformatik und deren Problemstellungen.

Das Jahrbuch ist in 12 Themengruppen gegliedert:

Rechtsinformatik als Lebenswerk
Semantisches und Soziales Web
E-Commerce
E-Demokratie
E-Government, E-Justiz, E-Finanz & E-Beschaffung
Geschichte der Rechtsinformatik
Fortgeschrittene Informatik-Anwendungen im Recht
Rechtsinformation
Rechtstheorie
Rechtsvisualisierung
Urheberrecht
IT-Recht

Die Organisatoren der IRIS 2009 sind vielen zu Dank verpflichtet, damit diese wissenschaftliche Plattform der Rechtsinformatik in Zentraleuropa abgehalten werden kann. Unter den vielen Unterstützern sind besonders zu erwähnen: die Universitäten Wien (Arbeitsgruppe Rechtsinformatik und WZRI Wiener Zentrum für Rechtsinformatik) und Salzburg (Schwerpunkt Recht Wirtschaft und Arbeitswelt), die mit veranstaltenden Organisationen OCG Österreichische Computergesellschaft (Arbeitskreis Rechtsinformatik), GI Gesellschaft für Informatik (Fachausschüsse Rechtsinformatik und Verwaltungsinformatik sowie Fachgruppe Juristische Informatiksysteme), Juristenverband, Internationale Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie, Österreichisches Rechtsinformationssystem RIS und RTR Rundfunk & Telekom Regulierungs-GmbH, die Programmgestalter Erich Schweighofer und Friedrich Lachmayer, das wissenschaftliche Programmkomitee, die Schwerpunktkoordinatoren der Workshops: e-Government: Roland Traunmüller und Erich Schweighofer; e-Justiz: Martin Schneider; e-Taxation und FinanzOnline: Josef Makolm und Silke Weiß; Wissensbasiertes Prozessmanagement in Verwaltungsnetzwerken: Angela Dovifat, Maria Wimmer, Dimitris Karagiannis und Ralf Klischewski,; e-Democracy: Alexander Prosser; Juristische Informatiksysteme: Burkhard Schafer; Anwendungen: Doris Liebwald; Rechtsinformation: Erich Schweighofer; e-Commerce: Stefan Eder, Wolfgang Freund und Gerald Spindler; Telekommunikationsrecht: Robert Queck; e-Learning: Thomas Menzel und Anthony Antoine; Theorie der Rechtsinformatik & IT-Recht: Erich Schweighofer; Rechtstheorie: Dunnar Duttge, Lorenz Schulz und Michaela Strasser; Rechtsvisualisierung: Colette Brunschwig; Science Fiction und Utopien: Peter Lechner und Peter Parycek; Urheberrecht: Walter Blocher und Andreas Wiebe; Datenschutz: Dietmar Jahnel; Suchtechnologien für Juristen: Franz Kummer; LEFIS (LEgal Framework for the Information Society) Workshop: Fernando Galindo und Erich Schweighofer; IT-Sicherheitsrecht: Dirk Heckmann; Geschichte der Rechtsinformatik: Herbert Fiedler und Michael Bohne; DGRI Workshop: Andreas Wiebe; Elektronische Rechtsetzung: Günther Schefbeck; die Konferenzkoordinatoren Ines Staufer und Anton Geist; der Webmaster Anton Geist sowie das lokale Organisationsteam an der Universität Salzburg unter der Koordination von Dietmar Jahnel und Peter Mader.

Das Herausgeberteam ist diesmal leider auf den Hauptherausgeber zusammengeschrumpft. Gisela Heindl war/ist in Mutterschaftsurlaub und Anton Geist im postgradualen Studium in Edinburgh bzw. in der Endphase seiner Dissertation. Da ich diesmal mit Verlag und Edition – sowohl für Druck als auch Online – neue Konzepte entwickeln wollte, habe ich mich hier besonders – noch mehr als bisher – engagiert. Anton Geist gebührt Dank für die Unterstützung in der Endredaktion der Texte und Betreuung des «Social Editing». Friedrich Lachmayer hat die Gestaltung des Ontologischen Index mit Semantischen Karten dankenswerterweise wesentlich «aufgefettet».

Den Autoren gebührt mein herzlicher Dank für ihre Beiträge, die mit größtmöglicher Sorgfalt editiert wurden. Erstmals wurde der «Feinschlief» des Editierens gemeinsam mit dem Sozialen Netzwerk der AutorInnen und Interessierten durchgeführt; den «Co-Editoren» gebührt ein herzliches Dankeschön.

Im Jahr 2009 haben zwei Personen ihr 80. Lebensjahr beendet, die auf ihre sehr unterschiedliche Weise die Rechtsinformatik weitergebracht haben. Herbert Fiedler hat sein Wissenschaftsleben als sehr wichtige Leitfigur in der Rechtsinformatik verbracht und unzählige Impulse geleistet und Meilensteine gesetzt; der Dank besteht auch in der Widmung des Tagungsbands. Karl Zemanek als Völkerrechtler kommt der Verdienst zu, als angesehener Professor der Wiener Rechtsfakultät lange Jahre als Katalysator und Protektor der Rechtsinformatik wertvolle Unterstützung geleistet zu haben.

Tagungsbände sind Dokumentationen von Momentaufnahmen der Wissenschaft, und zwar der gehegten und gepflegten Treffen der Wissenschaftsgemeinde. Das IRIS-Konzept sieht vor, dass AutorInnen und Freunde den Band kostenlos bekommen. Durch die Kooperation mit der OCG und ihrem Verlag books@ocg.at konnte der Herstellungsaufwand wesentlich gesenkt und damit diese Motivation für Autoren sichergestellt werden. Der Preis des Tagungsbands sinkt zudem um die Hälfte, wodurch die Anschaffung für Interessenten wieder wesentlich leichter wird. Der Tagungsband wird auch in wenigen Monaten online über das Publikationsportal http://irisj.eu zur Verfügung stehen. Es steht zu hoffen, dass dieser Tagungsband mit ähnlichem Interesse aufgenommen wird wie jene der Vorjahre!

Wien, im November 2009

Erich Schweighofer

Geoinformation und Informationszugang

Karin Dollinger

Der Beitrag behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zugangs zur öffentlichen Geodateninfrastruktur.

Zur 2.0 (zweiten) Ordnung von E-Government

Reinhard Riedl

Peter Koval

Viele E-Government-Projekte beschäftigen sich mit der Implementierung von Web2.0. Das 2.0-Paradigma bleibt dabei dem E-Government selbst meist äußerlich. Der vorliegende Beitrag fragt, ob es methodisch möglich ist, das 2.0-Denken auch zur Vorlage für E-Government selbst zu machen.

Die Europarats-Empfehlung zur E-Demokratie

Thomas M. Buchsbaum

Der Europarat verabschiedete am 18. Februar 2009 die ‹Empfehlung über elektronische Demokratie (E-Democracy)›. Sie ist das erste politisch verbindliche internationale Instrument zur E-Democracy. Die Empfehlung ist bezüglich ihres Inhalts und ihrer Adressaten umfassend angelegt. Sie richtet sich nicht nur an die 47 Mitgliedstaaten des Europarats, sondern – auf lokaler, regionaler, einzelstaatlicher wie internationaler Ebene – auch an die anderen Stakeholder wie z.B. parlamentarische Gremien und andere demokratische Institutionen, Abgeordnete wie Politiker ohne öffentliches Amt, die Zivilgesellschaft und ihre Institutionen, sowie die Medien, Wissenschaft und Wirtschaft. Die Empfehlung enthält auch Umsetzungsaufträge an Staaten sowie ein strukturiertes Follow-up zur Überprüfung der Aktualität durch die Mitgliedsstaaten, die Wissenschaft und die Zivilgesellschaft.

EU Tracker and EU Tax Cases Tracker

Timo Völker

The tracking of the implementation of EU Directives in key EU Member States and tax cases at the European Court of Justice (ECJ) with the LexisNexis EU Tracker and Tax Cases Tracker. A new range of editorial information sources on and around European law.

IT-Zentralisierung in der Justiz

Frank Braun

Zunehmend zielen die strategischen IT-Konzepte der Bundesländer auf eine umfassende Standardisierung und Zentralisierung – auch über Ressortgrenzen hinweg. Zum Zwecke eines effizienteren IT-Einsatzes sollen Ressourcen gebündelt werden, eine zentrale Steuerung und Koordinierung der IT ist «en vogue». Diese Bestrebungen sollen vor dem Hintergrund der besonderen Stellung der «Dritten Gewalt» hinterfragt werden.

Help.gv.at als semantisch-situatives Zukunftsmodell der Rechtsinformation

Doris Liebwald

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit einer besonderen Form des Social Web, nämlich mit der Vernetzung des Bürgers mit Institutionen, Inhalten und Begriffen des Rechts. Im Zentrum der Betrachtungen steht ein semantisch-situatives Zukunftsmodell, das dem Nichtjuristen das Rechtssystem in verständlicher Weise erschließen soll, indem es Rechtsinformation über örtliche und sachliche Zuständigkeiten hinweg im Lebenskontext und in angemessen einfacher Sprache darstellt. Es werden sowohl allgemeine Anforderungen an ein solches Rechtsinformationssystem der Zukunft diskutiert, als auch konkrete Ideen anhand des bestehenden Lebenslagenportals und Behördenwegweisers HELP entwickelt.

Per Anhalter durch das Legiversum: Rechts- und Legislativinformatik 2.0

Günther Schefbeck

Das «Legiversum» – der Kosmos oder das Chaos des Rechts und seiner Dynamik – kann als n-dimensionales Netz aus unendlich vielen einzelnen Informationsknoten gedacht werden, zwischen welchen wir uns in der Rechts- und Legislativinformatik bewegen. Sind die informationellen Verknüpfungen heute noch vielfach unsystematisch angelegt und münden viele Wege durch das «Legiversum» daher in Sackgassen, so werden die semantischen Technologien neue Formen der Informations- und Wissensrepräsentation ermöglichen, welche die zielgerichtete Bewegung durch das «Legiversum» unterstützen.

Wissensmanagement mit DYONIPOS: Datenschutzrechtliche Implikationen semantischer Wissenserschließung

Doris Ipsmiller

Michael Granitzer

Josef Makolm

Wissensmanagementsysteme, die auf semantischen Technologien aufbauen und dazu Methoden der Kontextanalyse und Wissenserschließung, insb. Text-Mining einsetzen, implizieren ein erhebliches Gefährdungspotenzial in datenschutzrechtlicher Hinsicht. Hinsichtlich des Problembereichs der Kontextanalyse ist eine Lösung auf technischer Ebene umsetzbar; das Softwaresystem kann in einer Weise gestaltet werden, in der die datenschutzrechtliche Zulässigkeit relativ zweifelsfrei beurteilt werden kann.

Rechtsdatenbanken und Relevanzsortierung

Anton Geist

In der modernen Websuche sind seit etwa 10 Jahren mit großem Erfolg Linkanalyse-Technologien im Einsatz, die zu einer Verbesserung der Relevanzsortierung von Trefferlisten führen. Rechtsdatenbanken-Anbieter haben eine Verwertbarkeit dieser Algorithmen bisher mit dem Hinweis auf Unterschiede zwischen den Bereichen Websuche und Rechtsdatenbanken-Recherche abgelehnt. Der Autor sammelt zunächst theoretische Argumente für eine Verwertbarkeit von Linkanalyse-Techniken im Bereich von Rechtsdatenbanken, und erbringt dann mithilfe einer Netzwerkanalyse von 80.195 Entscheidungen sowie 242.078 Rechtssatzdokumenten des österreichischen Obersten Gerichtshofes den praktischen Beweis.

Classifying VAT Legislation for Automation

Nielsen Morten Ib

Sudzina Frantisek

Jakob Grue Simonsen

Ken Friis Larsen

We offer a framework for partitioning articles in legal documents pertaining to value added tax (VAT) into categories suitable for subsequent integration in computerized enterprise resource planning (ERP) systems for automatically deriving VAT rates. As an extended example, the classification of all articles of the European Council directive 2006/112/EC of 28 November 2006 on the common system of value added tax is presented. The classification of VAT articles is important in order to allow for easier VAT modeling for ERP systems. Better VAT modeling should eventually lead to lower cost of implementing changes in VAT legislature.

Eine höhere Form des Wählens? Chancen und Risiken von Online-Wahlhilfen

Jan Fivaz

Gabriela Felder

Online-Wahlhilfen wie der Wahl-O-Mat oder die Wahlkabine haben sich in den vergangen Jahren als neue, belebende Elemente bei Wahlkämpfen etabliert. Dieser Beitrag untersucht anhand der Schweizer Online-Wahlhilfe smartvote (www.smartvote.ch) welche Wählergruppen solche Online-Dienste in Anspruch nehmen und welche Auswirkungen dies auf die Wahlbeteiligung und vor allem die Wahlentscheidung hat. Basierend darauf soll abgeschätzt werden, inwiefern Online-Wahlhilfen eine Chance oder ein Risiko für moderne Demokratien darstellen.

Der Gnom zahlt nicht – Ist Die Zeit für die Anerkennung der «virtuellen Person» gekommen?

Kai Erenli

Virtuellen Umgebungen kommt ein immer größer werdender Stellenwert im realen Leben zu. «World of Warcraft» und «Second Life» sind in Europa wohl die prominentesten Beispiele, die beide zusammen auf über 15 Millionen Nutzer kommen. Aber auch andere interaktive Computerspiele und Communities, wie «Cyworld» und «Habbo», verzeichnen vor allem in Asien siebenstellige Benutzerzahlen. Während man vor einigen Jahren nur bspw E-Mail, Foren, Newsgroups oder Chats als Möglichkeiten hatte, um mit anderen Menschen im Internet zu interagieren, haben die immer vielfältigeren technischen Möglichkeiten bei der Entwicklung virtueller Umgebungen zu einem Boom im Bereich virtueller Communities geführt. Damit verbunden ergeben sich eine ganze Menge rechtlicher Fragestellungen, welche in diesem Beitrag kurz skizziert und zur Diskussion gestellt werden sollen.

Rechtsinformatik und Verwaltungsinformatik

Herbert Fiedler

Die Entwicklungslinien der Rechtsinformatik und Verwaltungsinformatik seit den 1960er Jahren werden vom deutschen Doyen der Rechtsinformatik stichwortartig beschrieben.

Die Verteidigung hat keine weiteren Fragen – Information Retrieval und Question Answering

Burkhard Schafer

Tamsin Maxwell

Dieser Beitrag diskutiert das Potential von Internet-basierten Information Retrieval (IR) Ansätzen für Anwendungen im juristischen Bereich. Wir entwickeln ein neues Argument für den Einsatz von Natural Language Processing (NLP) anstelle von Knowledge Engineering (KE). Wir argumentieren, dass NLP-basierte Ansätze enger mit der juristischen Begriffswelt im Einklang sind als dies oft angenommen wird. Insbesondere zeigen wir, dass juristische Informationssuche eng dem Begriff des «question answering» (QA) in nichtjuristischen Kontexten verwandt ist.

Ein interdisziplinärer Forschungsansatz für «Eine Geschichte der Informatisierung des Rechts in Österreich»

Nikolaus Forgó

Nicolas Reitbauer

Markus Holzweber

Das Projekt «GIRO» untersucht in einem interdisziplinären Forschungsansatz die Voraussetzungen und die Folgen des Eintritts der Informationstechnologie in das Rechtssystem in Österreich. Die Schwierigkeiten der sprachlichen Dimension im Zusammenhang mit der «automationsgerechten» Ausgestaltung von Gesetzestexten («formalisierbare» versus «natürliche» Sprache) wird am Beispiel des Tilgungsgesetzes 1972 deutlich.

Wissenschaftsgeschichtliche Betrachtung der Rechtsinformatik – Wie haben wir angefangen?

Lena Gräwe

Jan Spittka

Die Begriffe «Rechtsinformatik» und «Informationsrecht» werden heute wie selbstverständlich verwendet, wenn es um die Beziehungen zwischen Recht und Computertechnik im weitesten Sinne geht. Dieser Beitrag befasst sich mit der Herkunft und der frühen Entwicklung dieser Disziplinen in der Bundesrepublik Deutschland, ihrem Gegenstand und ihrem Verhältnis zueinander. Zur Analyse wird hierbei ein wissenschaftsgeschichtliches Analysemodell gewählt.

Visualising Legal Risk

Mahler Tobias

This paper presents a possible approach for the modelling of legal risk. The intended use of the visualisation is in the field of legal risk management.

Distinguishing between Knowledge Visualization and Knowledge Rrpresentation in Legal Informatics

Vytautas Čyras

Knowledge visualization (KV) and knowledge representation (KR) are distinguished, though both are knowledge management processes. Knowledge visualization is subject to humans, whereas knowledge representation – to computers. In computing, knowledge representation leverages reasoning of software agents. Thus, KR is a branch of artificial intelligence. The subject matter of KR is representation methods. They are classified into (1) knowledge level and symbol level representations; (2) procedural and declarative representations; (3) logic-based, rule-based, frame- or object-based representations (supporting inference by inheritance); and (4) semantic networks. In legal informatics, methods of legal knowledge representation (LKR) are dealt with. An essential feature of LKR is the representation of deep knowledge, which is mainly tacit. It is easily understood by professional jurists and hardly by amateurs from outside law. This knowledge comprises the teleology of law and a whole implicit framework of legal system. The paper focuses on (1) identifying key features of KV and KR in the legal domain; and (2) distinguishing between visualization, symbolization, formalisation and mind mapping.

Club-, Live- und Video-Shopping: Die Eroberung des Onlinehandels durch innovative Social Commerce Konzepte

Thomas Grechenig

Peter Leitner

Die zunehmende Verbreitung von kollaborativen Social Web Services wie YouTube, Facebook, Flickr oder Twitter und deren großer Erfolg bei den Internetbenutzern forcieren die Neuausrichtung von kundenorientierten Geschäftsbereichen im Internet. Besonders im Onlinehandel ist dieser Einfluss verstärkt bemerkbar. Klassische Online Shops werden vermehrt durch zukunftsweisende Verkaufskonzepte des Social Commerce ersetzt. Dieser Beitrag erläutert Club-, Live- und Video-Shopping, drei innovative Konzepte dieses Genres, die den Konsumenten durch integrierte Social Web Features ein einzigartiges Einkaufserlebnis ermöglichen. Neben wesentlichen konzeptiven Grundlagen, Ergebnissen von empirischen Untersuchungen und zukünftigen Trends werden ebenso relevante rechtliche Aspekte in Zusammenhang mit diesen Modellen aufgezeigt und diskutiert.

LexWork und LexFind

Marius Roth

Harald Hoffmann

Friedrich Lachmayer

Die Qualität ist ein philosophischer Begriff, der schon in den Kategorien des Aristoteles vorkommt. Ebenso findet sich die Qualität in der Dialektik, etwa im Übergang von der Quantität zur Qualität. Die Qualität ist aber auch aus der Produktion bekannt. Dort ist Qualität auf Messung und auf Kennzahlen aufgebaut. In der Rechtsordnung fand um die Jahrtausendwende ein Paradigmenwechsel von der bis dahin vorherrschenden vertikalen Sichtweise (zB Stufenbau der Rechtsordnung) zu einer mehr workflow-orientierten und hiermit gleichsam horizontalen Betrachtungsweise statt. Damit wird die bisherige Interpretation der juristischen Texte als «Rechtsakt» durch eine informationstechnische Betrachtungsweise als «Rechtsdokument» abgelöst bzw ergänzt. Das Rechtsdokument wiederum kann als Produkt gesehen werden. Mit der Anwendung des Produktbegriffes werden aber auch die Kriterien der Qualität anwendbar. Zu unterscheiden ist freilich zwischen der Qualität des Produktionsprozesses einerseits und den inhaltlichen Qualitätskriterien andererseits. Beide können in der Produktion von Recht Anwendung finden. In dem Beitrag werden einige diese Qualitätskriterien vorgestellt und analysiert.

Projektmanagement in E-Voting-Projekten - Planung und Steuerung komplexer Technologieprojekte

Christoph M. Eckl

Robert Müller-Török

Die wenigen bisher durchgeführten E-Voting-Pilotprojekte führten zu höchst unterschiedlichen Ergebnissen. Um das Vertrauen der Wahlberechtigten in E-Voting zu stärken, ist ein höchst professionelles Projektmanagement erforderlich. Dieser Beitrag untersucht, welche Besonderheiten E-Voting-Projekte aufweisen, welche Anforderungen sie an das Projektmanagement stellen und mit welchen Ansätzen und Werkzeugen diesen Anforderungen entsprochen werden kann.

E-Voting im Rahmen der Wahlen zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft 2009

Bernhard Varga

Gregor Wenda

Christoph Lehner

Siegfried Stangl

Robert Krimmer

Robert Stein

Die Problemstellungen des Einsatzes von E-Voting bei den Hochschülerschaftswahlen 2009 waren vielfältig. Dieser Kurzbeitrag gibt einen Überblick über die Lösungsansätze.

Wissensmanagement mit DYONIPOS: Konzepte, Algorithmen und Technologien

Josef Makolm

Doris Ipsmiller

Michael Granitzer

Das DYONIPOS System zur pro-aktiven Bereitstellung von Informationsressourcen und zur dynamischen Erfassung wissensintensiver Task wird vorgestellt. Algorithmische und Use-Case Evaluierungen im Bereich des E-Governments zeigen das Potential der entwickelten Techniken zur Verbesserung der Wissensarbeit in hochkomplexen Anwendungsdomänen.

Hartplatzhelden – Rechtliche Herausforderungen privater Sportvermarktung im Web 2.0

Clemens Thiele

Die öffentliche Wiedergabe von Filmausschnitten von Amateurfußballspielen im Internet, die unter der Organisation eines Sportveranstalters (z.B. eines Landessportverbandes) stattfinden, beeinträchtigt weder in unlauterer noch in sonst rechtswidriger Weise die Vermarktungsmöglichkeiten des Veranstalters und kann daher nicht untersagt werden.

Semantik – was wir immer schon wussten: Semantische Technologien in der Unterstützung von Rechtsetzungsprozessen

Johann Höller

Doris Ipsmiller

In legistischen Prozessen wird zumeist mittels Sprache bzw. in Form von Texten als Repräsentation von mentalen Konzepten und Modellen zwischen verschiedenen Beteiligten kommuniziert. An jeder Station dieses Prozesses muss die eigentliche Semantik des Textes erfasst (d.h. dekodiert) werden um wiederum in einer textuellen Änderung zu münden. Dieser Beitrag thematisiert die Fragestellung, ob Ontologien als formale Explizierung des eigentlichen «Gemeinten» eine geeignetere Repräsentationsformen darstellen könnten.

Benutzerfreundlichkeit – Quo vadis?

Karl Flieder

Am Beispiel des Ersteinstiegs zur Aktivierung des Zugriffs auf das Portal FinanzOnline für die Nutzung mit der Bürgerkarte zeigen wir auf, welche Hindernisse sich einem unerfahrenen Benutzer beim erstmaligen Gebrauch von E-Government-Services in den Weg stellen können. Dabei wird deutlich, dass nicht nur kognitives Vorwissen des Benutzers eine Rolle spielt, sondern auch Verbesserungspotenziale bei der Gestaltung von Dialogschnittstellen gegeben sind. Ein Großteil der erkannten Probleme könnte durch eine konsequente Berücksichtigung von Usability-Grundsätzen in frühen Projektstadien vermieden werden. Unseren Anregungen für Verbesserungen liegt eine integrierte Betrachtung des Nutzerkontextes Aufgabe – User – System zu Grunde. Hinsichtlich der gemeinsam genutzten Technologie für die Authentifizierung („Bürgerkarte“) sollten einzelne Softwarekomponenten besser abgestimmt werden, damit sich E-Government-Services dem Benutzer einheitlich und erwartungskonform präsentieren.

Die FV-Schnittstelle von XDOMEA zur Unterstützung des Prozessmanagements zwischen Verwaltungen. Ein Praxisbericht.

Siegfried Kaiser

Jeff Licker

Andreas Mayer

Dieser Beitrag befasst sich mit der im XÖV-Standard XDOMEA 2.0 enthaltenen Fachverfahrensschnittstelle zum Austausch von Daten und Objekten zwischen Fachverfahren und Dokumenten- bzw. Vorgangsbearbeitungssystemen. Nach einer Kurzeinführung zu XDOMEA 2.0 werden die Fachverfahrensschnittstelle vorgestellt und praktische Anwendungsmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei wird auch auf laufende Projekte in der Kommunalverwaltung von Rheinland-Pfalz eingegangen.

Juristische Semantisierung mit XML

Peter Ebenhoch

Es gibt verschiedene Methoden juristische Texte zu schreiben, zu strukturieren und semantisch anzureichern. Diese werden bezogen auf die Textierung von Rechtsnormen verglichen und Semantisierungsoptionen mit strukturierter Textauszeichnung untersucht.

IKT und die Qualität der Rechtsinformation

Harald Hoffmann

Friedrich Lachmayer

Die Qualität ist ein philosophischer Begriff, der schon in den Kategorien des Aristoteles vorkommt. Ebenso findet sich die Qualität in der Dialektik, etwa im Übergang von der Quantität zur Qualität. Die Qualität ist aber auch aus der Produktion bekannt. Dort ist Qualität auf Messung und auf Kennzahlen aufgebaut. In der Rechtsordnung fand um die Jahrtausendwende ein Paradigmenwechsel von der bis dahin vorherrschenden vertikalen Sichtweise (z.B. Stufenbau der Rechtsordnung) zu einer mehr workflow-orientierten und hiermit gleichsam horizontalen Betrachtungsweise statt. Damit wird die bisherige Interpretation der juristischen Texte als «Rechtsakt» durch eine informationstechnische Betrachtungsweise als «Rechtsdokument» abgelöst bzw ergänzt. Das Rechtsdokument wiederum kann als Produkt gesehen werden. Mit der Anwendung des Produktbegriffes werden aber auch die Kriterien der Qualität anwendbar. Zu unterscheiden ist freilich zwischen der Qualität des Produktionsprozesses einerseits und den inhaltlichen Qualitätskriterien andererseits. Beide können in der Produktion von Recht Anwendung finden. In dem Beitrag werden einige diese Qualitätskriterien vorgestellt und analysiert.

Rechtssätze und Judikaturlinien

Meinrad Handstanger

Rechtssätze repräsentieren die zentralen Aussagen von Einzelfallentscheidungen. Sie dienen der Operationalisierung des Gesetzes, erschließen den Zugang zum maßgeblichen Fallrepertoire und erleichtern die Konstanz von Fallentscheidungen. In Judikaturdokumentationen werden gleichgelagerte Rechtssätze zu Rechtsatzketten verknüpft. Judikaturlinien dienen v.a. dem Überblick über die Judikatur.

Verbraucherrechtsvereinheitlichung als Motor für EU gemeinschaftlichen E-Commerce

Justyna Kurek

Einer der wichtigen Faktoren, der zur Integration des gemeinschaftlichen Markes beitragen soll, ist die Entwicklung der Informationsgesellschaft. Europäische Statistiken zeigen deutlich, dass weder die Unternehmer noch die Verbraucher das Potenzial des gemeinschaftlichen elektronischen Handels nutzen. Obwohl das Potenzial des elektronischen Handels sehr hoch ist, beobachtet man leider diese Tendenz nicht grenzüberschreitend. Man sieht es ganz deutlich am Beispiel der Eurobarometer Statistiken. Beispielsweise – 27% der Befragten erklärten, einige Instrumente des elektronischen Handels zu nutzen, aber nur 6% davon grenzüberschreitend. Die Hälfte der Befragten, die Internetzugang zu Hause haben, erklärten, mindestens einen Einkauf durch Internet durchgeführt zu haben, aber nur 12% davon grenzüberschreitend. Mehr als die Hälfte (57%) der europäischen Verkäufer erklärten, die E-Commerce Methoden zu nutzen, fast die Hälfte (49%) erklärten, bereit zu sein grenzüberschreitend zu verkaufen, aber nur 29% davon, haben es wirklich gemacht. Meiner Meinung nach, zeigen diese Zählen deutlich, dass es einige Hindernisse gibt, dass weder die Unternehmer noch die Verbraucher das Potenzial desgemeinschaftlichen elektronischen Handels nutzen. Ich bin der Auffassung, dass die Ursache keinen technischen Charakter hat. Sie kann unter anderem darin liegen die rechtliche Unsicherheit und die Notwendigkeit verschiedene Rechtssysteme berücksichtigen zu müssen. Deswegen um den Ziel des hoch entwickelten Binnenmarktes zu erreichen, ist es wichtig die rechtlichen Hindernisse zu beseitigen. Z.B. durch Angleichung der Vorschriften und Erhöhung des Niveaus der Rechtsbeachtung. Dieses Ziel wird auch im EVG-Vertrag definiert. Auf Grund des Artikel 3 im Verbindung mit Artikel 2 EVG, soll die Einrichtung eines Gemeinsamen Markts i.a. durch Angleichung der Rechtsvorschriften und Erhöhung des Niveau des Verbraucherschutzes erreicht werden.

Interoperabilität und Standards im E-Government

Reinhard Riedl

Andreas Spichiger

Andreas Kühn

Die öffentliche Verwaltung soll ihre Leistung einfach und dennoch effektiv anbieten; Daten und nicht Bürger sollen laufen. Dies bedingt eine enge Zusammenarbeit verschiedener Behörden, wobei Interoperabilität bei der organisationsübergreifenden Zusammenarbeit eine zentrale Rolle spielt. Ziele und Prinzipien der Interoperabilität müssen explizit gemacht werden. Diese finden sich auf unterschiedlichen Interoperabilitätsebenen wieder. Gemeinsam angewandte Standards bilden die Basis der Interoperabilität. Damit eine nachhaltige Interoperabilität erzielt werden kann, muss die Qualität dieser Standards durch die Standardisierungsprozesse sichergestellt werden.

Die ALI Principles of the Law of Software Contracts – ein Beispiel für Österreich/Europa?

Elisabeth Staudegger

In der Softwarevertragspraxis sind shrinkwrap-, clickwrap- und browsewrap-Lizenzen üblich. Die Wirksamkeit solcher standardisierter Massenlizenzen wird in Österreich und Deutschland überwiegend bezweifelt. Der Beitrag will Lösungsansätze aus dem amerikanischen Rechtskreis aufzeigen und deren grundsätzliche Eignung auch für Europa bzw Österreich andenken.

Internet, Corporate Governance und Recht

Christian Szücs

Gisela Heindl

Die Richtlinie 2006/46/EG sieht eine Verpflichtung zur Abgabe einer Corporate Governance-Erklärung für börsennotierte Aktiengesellschaften vor. In Österreich erfolgt diese Erklärung in einem eigenen Bericht, welcher gemeinsam mit dem Lagebericht offen zu legen ist. Eine Einstellung des Corporate Governance-Berichts auf der Unternehmenshomepage wird vom nationalen Recht nicht verlangt. Vielmehr besteht in Österreich selbst für börsennotierte Aktiengesellschaften bis zur Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie (2007/36/EG) keine Verpflichtung zur Unterhaltung einer Unternehmenshomepage. In Zukunft wird das Internet für die Corporate Governance börsennotierter österreichischer Aktiengesellschaften eine gewichtigere Rolle spielen.

Die Auswirkungen der Social Webs auf die Zukunft der Suchmaschinen

Bernd Schauer

Social Webs haben eine dominante Stellung im Internet eingenommen und gehören heute neben E-mail und Suchmaschinen zu den wichtigsten Diensten. Der Beitrag beleuchtet, welchen Einfluss Social Webs auf die Suchmaschinen genommen haben.

Securities Settlement Systems in the European Union

Kyncl Libor

Mozdiáková Michaela

Goal of this paper is to analyze current legal issues of securities settlement generally and both in the Czech Republic and the European Union. This paper will take MiFID directive based amendments into account and will also mention practical aspects of these electronic based systems supporting commerce on capital market.

Privatrecht 2011 – Strukturierung und Visualisierung

Wolfgang Kahlig

Die Struktur und Dimensionalität des Rechts hat sich in den letzten 2000 Jahren wesentlich geändert. Es gibt zahlreiche Ansätze, wie künftig Regeln formuliert werden soll, um eine möglichst einfache Basis für den Anwender zu schaffen. Ausgehend vom zweifellos erneuerungsbedürftigen ABGB werden alle Rechtsgebiete durchforstet, damit aktuelle, sich aus der Forschung ergebende Methoden (Strukturierung, Visualisierung,..) ein integrierender Bestandteil der künftigen Legislatur werden.

Technische und systemische Implikationen der aktuellen österreichischen Rechtslage für ein ELAK-System in der öffentlichen Verwaltung

Thomas Grechenig

Roman Trabitsch

Gerald Fischer

Bernhard Horn

Mit 1. Jänner 2008 trat die Novellierung einiger Gesetze in Kraft, welche Vorschriften für behördliche ELAK-Systeme vorsehen. Betroffen waren u.a. das AVG, E-GovG, SigG und das ZustG. Dieser Schritt wurde sowohl auf Grund der fortgeschrittenen technischen Entwicklung des E-Governments und des Auslaufens bestimmter Übergangsregelungen notwendig als auch wegen des Erfordernisses, bestimmte Regelungen den Anforderungen und Gegebenheiten der Praxis anzupassen. Daraus resultiert jedoch auch die Notwendigkeit, bestehende ELAK-Systeme einer Evaluierung zu unterziehen um sicherzustellen, dass deren technische Umsetzung auch weiterhin den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Bei der Durchführung einer solchen Evaluierung im Rahmen des ELAK-Systems der Stadtgemeinde Schwechat stellte sich heraus, dass sich die meisten ausschließlich technischen Anforderungen an ein solches ELAK-System nach wie vor aus dem DSG 2000 – insbesondere den §§ 26 f – ergeben. Im folgenden Artikel sollen diese Anforderungen sowohl aus rechtlicher als auch technischer Sicht beleuchtet und die sich daraus ergebenden Problemstellungen erörtert werden.

(Un)Social Web: Von Risiken und Nebenwirkungen

Árpád Geréd

Einen bedeutenden Aspekt des Social Web, wenn nicht den bedeutendsten, stellt die Bereitstellung und Verknüpfung von personenbezogenen Informationen dar. Wiewohl derartige Informationen schon seit Jahrzehnten im Internet zu finden sind, wurden sie erst mit dem Social Web und insbesondere durch Soziale Netzwerke zum Massenphänomen. Täglich stellen Nutzer neue Details über sich und Dritte als Text, Bilder, Filme oder in sonstiger Form ins Netz. In diesem Beitrag sollen die AGB der bedeutendsten Sozialen Netzwerke beleuchtet werden, insbesondere im Hinblick auf die an den Nutzerinhalten eingeräumten Rechten.

Empfehlung 2004(11) des Europarates und der Wahlclient bei eVoting

Alexander Prosser

Die Empfehlung des Europarates 2004(11) regelt rechtliche, operationale und technische Mindeststandards für eVoting-Systeme [1]. Dieser Beitrag untersucht, welche Auswirkungen diese Empfehlung auf die technische Gestaltung eines Wahlclients hat.

Aktuelle Änderungen in der Computerstrafrechtsdogmatik – Stand 2008

Christian Bergauer

Mit dem Strafrechtsänderungsgesetz 2008 wurden unter anderem einige bestehende Computerdelikte des Strafgesetzbuches novelliert und ergänzt. Der Gesetzgeber hat dabei internationale Vorgaben, sowie Stellungnahmen aus der Wissenschaft und Praxis zur Verbesserung der einschlägigen Computerstrafrechtsdogmatik berücksichtigt. Ob die nunmehr überarbeiteten Computerdelikte kriminalpolitisch das halten, was sich der Gesetzgeber von ihnen verspricht, soll in diesem Beitrag behandelt werden.

Das Beispiel E-Procurement: Interoperable Prozesse zwischen öffentlichem und privaten Sektor als aktuelle E-Government-Herausforderung

Arthur Winter

In Europa verschwinden zusehends die Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten. Ebenso werden Barrieren abgebaut, Märkte geöffnet und staatliche Leistungen für Bürger, Bürgerinnen und Unternehmen digital erbracht. Dies stellt neue Ansprüche an die öffentliche Verwaltung, besonders in Bezug auf die internationale Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Kooperationen und elektronischen Verwaltungsabläufen, auch zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor. Es ist eine große Herauforderung, national etablierte Lösungen grenz- und behördenübergreifend zu standardisieren und interoperabel zu gestalten. Stakeholderbeteiligung soll hier wesentlich zur Verbesserung der Akzeptanz neuer E-Government-Anwendungen beitragen.

Herbert Fiedler

Erich Schweighofer

Herbert Fiedler hat heuer sein 80. Lebensjahr vollendet. Die IRIS-Gemeinde möchte hiermit ihren Dank für die vielen Vorträge und Diskussionsbeiträge ausdrücken, mit denen Herbert Fiedler die IRIS-Konferenzen befruchtet hat. Ad multos annos!

Lex-Alert: Europas schönste Baustelle

Alexander Konzelmann

Das Amt für amtliche Veröffentlichungen der EU bietet mit dem System Lex-Alert einen individuell skalierbaren Nachrichtendienst über die legislative Entwicklung. Dieser vereinfacht den zielgruppenspezifischen Zugang zur Rechtsentwicklung im Amtsblatt und kann als Navigator in der unvermeidlichen Normenflut gute Dienste leisten. Der Autor stellt einen Werkstattbericht aus Sicht der Nutzer in einer Vorschriftenredaktion vor.

Machinima – Urheberrechtsschutz in virtuellen Welten

Günther Sammer

Kai Erenli

Die fortschreitende Virtualisierung und die immer realer wirkende Abbildung des täglichen Lebens in Computer- und Konsolenspielen sowie virtuellen Welten hat dazu geführt, dass immer mehr Menschen diese Umgebungen bzw. Welten nutzen, um kreativ tätig zu werden. «Machinima» ist eine neue Kunstform aus diesem Bereich und soll in folgendem Beitrag erst kurz beschreiben und danach rechtlich erörtert werden.

Stand und Perspektiven des RIS

Karl Irresberger

Mit dem «RIS neu» wurden die Darstellungsmöglichkeiten der verschiedenen Datenbankapplikationen denen des elektronischen Bundesgesetzblattes angeglichen (Erweiterung des verfügbaren Zeichensatzes, Aufnahme von Graphiken und mathematischen Formeln, unterschiedliche Formatierungen ua.). Damit wird nicht nur der Komfort für den Nutzer erhöht, sondern tun sich auch neue dokumentalistische und legistische Möglichkeiten und Herausforderungen auf. Die Verwalter der Datenbestände stehen vor der Aufgabe, die Wiedergabetreue des Datenbestandes an den tatsächlichen Rechtsbestand heranzuführen und Komfortmöglichkeiten zu nützen. Ebenso werden neue legistische Möglichkeiten eröffnet: Verbindlicherklärung von Teilen des RIS-Bundesrechts, Wiederverwertung des RIS-Datenbestandes für Zwecke von Novellenentwürfen, Verlinkungen auch für Zwecke des legislativen Vorverfahrens (zB zwischen Gesetzesentwurf und Materialien. Somit findet sich das RIS, das sich gerade von seinem großen Sprung erholen will, unversehens auf einem weiteren Sprungbrett wieder.

Welche Farbe hat das Recht?

Christian Wolff

Bettina Mielke

«Über Farbe lässt sich trefflich streiten. Das Recht ist seit eh und je schwarz-weiß, es ist »Black-Letter-Law«. Aber die Farbe ist unaufhaltsam im Vormarsch. Die Buchumschläge hat sie schon erreicht. Nachdem selbst die FAZ dazu übergegangen ist, Bilder in Farbe zu drucken, taugt Seriosität nicht länger als Argument gegen Farbe in juristischem Kontext.» (Röhl & Ulbrich 2007:92)

Zur Position der FJI (Forschungsstelle für juristische Informatik der Universität Bonn / Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät)

Herbert Fiedler

Die Position der FJI in der Entwicklung der Informatik-Disziplinen wird beschrieben. Beiträge reichen von der Gründungsphase der Informatik in Deutschland bis zur heutigen Diskussion um Staat und Recht im Cyberspace.

Semantisches Web und Soziales Web im Recht

Erich Schweighofer

Das Wissen ist der wichtigste Produktionsfaktor im Recht. Repräsentation & Kommunikation sind entscheidend für Zugang und Verfügbarkeit des Rechtswissens für den Juristen, aber auch dem Bürger. Das Semantische Web wie das Soziale Web bieten neue Möglichkeiten, die aber noch ungenügend genutzt werden.

Das semantische Web als Werkzeug eines totalitären Systems

Ralf Blaha

Mit dem Semantischen Web wird durch die Möglichkeit der automatisierten Datenauswertung eine Infrastruktur bereit gestellt, die weitaus effektivere Möglichkeiten der Überwachung zur Verfügung stellt, als es in der Vergangenheit möglich war.

Die Beziehung der Rechtsinformatik zur Verwaltungsinformatik

Roland Traunmüller

Es wird die wechselhafte Geschichte der Rechtsinformatik und Verwaltungsinformatik als anwendungsspezifische Informatikbereiche par excellence aufgezeigt.

Wieder Neues zum Einsatz elektronischer Beschaffungsformen – Eine Bestandsaufnahme

Philipp Götzl

Der vorliegende Beitrag stellt die Grundlagen der elektronischen Vergabe nach dem BVergG unter Berücksichtigung der Novellen 2008 und 2009 dar.

Umfrage unter den Österreichischen Gemeinden zu E-Government: Ergebnisse und Handlungsempfehlungen

Franz Fahrngruber

Johann Höchtl

Walter Seböck

Peter Parycek

Im Jahr 2002 beauftragte der Österreichische Gemeindebund die Donau-Universität Krems mit der Durchführung einer Umfrage unter allen Österreichischen Gemeinden. Die Umfrage wurde in der Form einer konventionellen schriftlichen Befragung gestaltet und auf dem Postweg verteilt. Ein Schlüsselergebnis aus 2002 war die Fragmentierung des Informationsangebotes und elektronischer Services über verschiedene Portale. Diese Situation führte zu keinen gefühlten Effizienzsteigerungen in der täglichen Gemeindearbeit. Als Konsequenz wurde eine Methode modelliert die schließlich zur Konzeption von kommunalnet.at führte. 2008 entschloss sich der Gemeindebund die Befragung zu wiederholen. Die höchste Priorität wurde auf die Vergleichbarkeit der Ergebnisse von 2002 und der zu erwarteten aus 2008 gelegt, was eine umfangreiche Änderung der Befragungsmodalität nur bedingt gestattete. Die Ergebnisse helfen dem Österreichischen Gemeindebund den Fortschritt der Umsetzung der E-Government Strategie zu kontrollieren und gegebenenfalls neu auszurichten.

Elektronische Aufbewahrung bei Onlinewahlen aus rechtlicher und sicherheitstechnischer Sicht

Zoi Opitz-Talidou

Lucie Langer

Eine beweiskräftige elektronische Aufbewahrung relevanter Wahldaten ist eine Voraussetzung für gesetzlich bindende Onlinewahlen. Aufgrund der bestehenden Unsicherheit hinsichtlich einer beweiskräftigen elektronischen Aufbewahrung wird gegenwärtig allerdings häufig auf ein Ausdrucken elektronischer Wahldaten zurückgegriffen. Wir haben rechtliche Anforderungen an die beweissichere Aufbewahrung untersucht und konkrete Maßnahmen für deren Ausgestaltung vorgeschlagen.